§1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops,
MBP Gruppe
Inh. Oxana Ivanova
Hasstraße 30
90431 Nürnberg,
Deutschland

, und seinen Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§2. Vertragsabschluss
1. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
2. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
3. Die Auslieferung von Waren erfolgt innerhalb von 1 – 5 Tagen nach Eingang der Bestellung. Sofern der Betreiber des Shops erkennt, dass ein bestelltes Produkt mangels Verfügbarkeit nicht innerhalb von zwei Tagen ausgeliefert werden kann, wird – soweit mit dem Besteller keine andere Absprache getroffen wurde – dieser in geeigneter Weise hierüber unterrichtet.
4. Die bereitgestellten Informationen auf dieser Website wurden sorgfältig geprüft und werden regelmäßig aktualisiert. Jedoch kann keine Garantie dafür übernommen werden, dass alle Angaben zu jeder Zeit vollständig, richtig und in letzter Aktualität dargestellt sind. Dies gilt insbesondere für Produktinformationen der Hersteller.
5. Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

§3.Widerrufsbelehrung
1. Dauer der Widerrufsfrist
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf
überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.

2. Beginn und Ende der Widerrufsfrist
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB (Informationen bei Fernabsatzverträgen) und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB (Informationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr ).
Die Widerrufsfrist endet mit dem Ablauf des 14. Kalendertages gerechnet von dem Tag, an dem alle vorstehend genannten Voraussetzungen erfüllt sind. Fällt dieser Tag auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag, so endet die Widerrufsfrist um 24.00 Uhr des darauf folgenden Werktages.

3. Voraussetzungen des Widerrufs und Gefahrtragung
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Betreibers des Shops zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt.
Der Widerruf ist zu richten an:

Firma
MBP Gruppe
Inh. Oxana Ivanova
Hasstraße 30
90453 Nürnberg
Deutschland

Tel.: +49(0)91189376200
Fax.: +49(0)91125346142
E-Mail: [email protected]
Internet: www.beton-abdichtung.de

4. Kosten des Widerrufs
Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. (vgl. AGB)
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Die Kosten der Hinsendung der Ware werden im Falle des Widerrufs erstattet. Dies gilt nicht, wenn sich der Widerruf nur auf eine von mehreren in einem Poststück zusammen versendeten Waren bezieht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für den Betreiber des Shops mit deren Empfang.

5. Nutzungs- oder Wertersatzpflicht
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und die von dem Betreiber des Shops gezogenen Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Einen generellen Wertersatz insbesondere für die Prüfung, Nutzung oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache muss der Kunde nicht leisten. Liegt keine Prüfung, Nutzung oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache vor, muss der Kunde dem Betreiber des Shops Wertersatz leisten, wenn er die Sache verbraucht, veräußert, belastet, verarbeitet, umgestaltet hat oder die Sache ganz oder teilweise nicht zurückgewähren kann. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz oder Nutzungsersatz für eine entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinaus verwenden. Unter der „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Eine Pflicht zum Wertersatz für eine durch die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgehende bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung besteht des Weiteren nur, soweit wir den Kunden gem. § 357 Abs.3 Satz 1 BGB spätestens bei Vertragsschluss oder unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform auf diese Rechtsfolge und eine Möglichkeit hingewiesen haben, sie zu vermeiden.

6. Hinweis zum Widerrufsrecht bei darlehensfinanziertem Kauf
Wenn der Kunde den Vertrag durch ein Darlehen finanziert und ihn später widerruft, ist der Kunde auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn der Betreiber des Shops gleichzeitig der Darlehensgeber ist oder wenn sich der jeweilige Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung der Mitwirkung des Betreibers des Shops bedient. Wenn das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt der jeweilige Darlehensgeber im Verhältnis zu dem Kunden hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in die Rechte und Pflichten des Betreibers des Shops aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.
Will der Kunde eine vertragliche Bindung soweit wie möglich vermeiden, macht er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch und widerruft zudem den Darlehensvertrag, wenn ihm auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.

7. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen
a. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
b. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
c. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 4. Zahlung
Alle angegebenen Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19% beinhalten.
Bei Lieferung innerhalb Deutschlands sind folgende Zahlweisen möglich:
1.per Vorkasse,
Bei Zahlung per Vorkasse erhält der Kunde von uns eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Der Kunde muss deshalb unbedingt seine E-Mail-Adresse und/oder Telefonnummer in das Bestellformular eintragen, damit der Betreiber des Shops mit Ihm in Kontakt treten kann. Der Kunde hat bei der Überweisung als Verwendungszweck seinen Namen und die Rechnungsnummer anzugeben, damit der Zahlungseingang der Bestellung zugeordnet werden kann.
2.per PayPal.

§5.Fälligkeit
Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.
Der Kunde ist somit verpflichtet den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.

§6 Lieferung, Zölle und Versandkosten
Es wird der Wahl des Kunden entsprechend an alle Postanschriften in der Bundesrepublik Deutschland geliefert.
Für die Lieferung fallen Versandkosten an. Folgende Versandkosten sind für die Lieferung zu beachten: Versand nach Gewicht 4.90 EUR + 0.29 EUR pro kg. Bei Lieferungen in das Ausland übernimmt der Kunde die zusätzlichen Steuern und Zölle.
Erfüllungsort ist das Auslieferungslager des Shopbetreibers. Es wird in der Regel innerhalb von drei Werktagen geliefert. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Der Lieferzeitpunkt kann sich in besonderen Fällen angemessen verlängern. Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, wird der Kunde, soweit entsprechende Daten vorliegen, per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit informiert.
Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
Der Shopbetreiber ist zu Teillieferungen berechtigt.
(„Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung das Auslieferungslager verlassen hat“ ist wohl unzulässig uns sollte deshalb unterbleiben).Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.

§7 Kostentragung der Rücksendung bei Widerruf
Soweit der Kunde von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

§8 Haftungsausschluss
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit. Ebenfalls haften wir vollständig für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter beruhen. Für die Wiederherstellung von Daten haften wir nicht, es sei denn, dass wir den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben und der Käufer sichergestellt hat, dass eine Datensicherung erfolgt ist, so dass die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter und gesetzlichen Vertreter.
Vorschriften nach dem ProdHaftG bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.

§9 Gewährleistung
Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen.
Wir haften nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte, die ohne unser schriftliches Einverständnis erfolgten, erlischt der Gewährleistungsanspruch an uns.

§10 Mängelhaftung, Schadensersatz
Ihre Mängelhaftungs- und Schadensersatzansprüche richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes vereinbart ist.
Bei dem im Internet, in Prospekten und Katalogen enthaltenen Angaben, Beschreibungen und Abbildungen handelt es sich um branchenübliche Näherungswerte. Solche Angaben, Beschreibungen und Abbildungen beschreiben im Übrigen nur die Beschaffenheit der Waren und Leistungen und stellen keine Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie im Sinne von § 443 BGB dar. Etwas anderes gilt nur, wenn die Angaben, Beschreibungen und Abbildungen von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind bzw. wir eine solche Garantie ausdrücklich übernommen haben.
Der Betreiber des Shops haftet der Höhe nach unbegrenzt auf Schadensersatz für schuldhaft von ihm oder seinen Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden an Leib, Leben und Gesundheit, für Schäden, die in vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Weise von ihm oder seinen Erfüllungsgehilfen verursacht werden, und – soweit von dem Betreiber des Shops eine Garantie für eine besondere Beschaffenheit einer Ware, die Fähigkeit sie zu beschaffen oder eine sonstige Garantie übernommen wurde – für Schäden, die aus der Nichterfüllung einer solchen Garantie entstehen. Ferner haftet der Betreiber des Shops nach Maßgabe der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes oder etwaiger anderer zwingender gesetzlicher Haftungsvorschriften.
Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir der Höhe nach beschränkt auf versicherbare Schäden, die wir durch unsere Haftpflichtversicherung gedeckt haben.
Eine weitergehende Haftung besteht nicht. Insbesondere haften wir – unbeschadet der vorstehenden Bestimmungen – nicht für Schäden, die nicht an der Ware bzw. der Leistung selbst entstanden sind.
Beratungsleistungen erbringen wir nicht. Es obliegt dem Kunden, sich über die Ware und dessen Einsatz aus den Ihnen zugänglichen Quellen auskömmlich zu informieren. Dies schließt das Studium der mit der Ware ausgelieferten Bedienungsanleitung ausdrücklich mit ein.
Die vorstehenden Regelungen finden Anwendung auf alle Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auch für die Haftung wegen unerlaubter Handlung.

§11 Eigentumsvorbehalt
Der Shopbetreiber behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen vor. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne die Zustimmung des Shopbetreibers nicht gestattet. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde den Shopbetreiber unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Der Kunde ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Diese Berechtigung erlischt jedoch, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nicht nachkommt.

§12 Warenzeichen, Markennamen
Alle angegebenen Warenzeichen und Markennamen sind Eigentum ihrer Inhaber und werden nur zur Beschreibung der Produkte bzw. zur Kenntlichmachung der Kompatibilität benutzt. Der Shopbetreiber ist dem Kunden nicht zum Schadensersatz verpflichtet, wenn durch den Vertrieb oder Gebrauch der von uns gelieferten Ware, gewerbliche Schutzrechte Dritter beeinträchtigt werden.

§13 Sonstiges
Wir haben keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von unseren Lieferanten aus dem Programm genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden. Sollte uns vom Lieferanten ein Ersatzartikel angeboten werden, so werden wir Sie darüber informieren. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.

§14 Copyright
Alle auf dieser Internetpräsenz verwendeten Texte, Fotos und grafischen Gestaltungen sind urheberrechtlich geschützt. Sollten Sie Teile hiervon verwenden wollen, wenden Sie sich bitte an den Seitenbetreiber. Er wird dann gegebenenfalls den Kontakt zum Urheber oder Nutzungsberechtigten herstellen.

§15 Links auf unseren Seiten
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – „Haftung für Links“ hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Hiermit distanzieren wir uns deshalb ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf unserer Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.

§16 Rücktritt bei Vermögensverschlechterung
Der Betreiber des Shops kann von dem Vertrag zurücktreten, wenn ihm eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurs- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Kunden bekannt werden.

§17 Datenschutz
Die Nutzung dieser Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf diesen Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mai l-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne die ausdrückliche Zustimmung der jeweiligen Person grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam -Mails oder durch Postzustellungen, vor.
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§18 Gerichtsstand, anwendbares Recht
Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird als Gerichtsstand Berlin vereinbart. Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern ist auch das Wohnsitzgericht des Endverbrauchers für Auseinandersetzungen aus diesem Vertrag zuständig. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Sollte ein Teil dieser Geschäftsbedingungen unzulässig sein, bleiben die anderen Regelungen davon unberührt.

§19 Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Regelungen in Kraft.

§20 Informationen über den Betreiber des Shops

Firma
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Inh. Oxana Ivanova
Hasstraße 30
90431 Nürnberg
Deutschland